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Die Geschichte des Urheberrechts oder: Wie geistiges Eigentum entstand

„Du sollst nicht stehlen“ heißt es schon in den 10 Geboten. Allerdings beweist ein Blick in die Geschichte, dass die Frage, ob geistiges Eigentum auch unter dieses Gebot fällt, im Verlauf der Jahrhunderte sehr unterschiedlich beantwortet wurde, und von der technischen Entwicklung, den Interessen der Öffentlichkeit und den ökonomischen Rahmenbedingungen der jeweiligen Zeit abhängig war.

 

So kannte man beispielsweise in der Antike noch kein geistiges Eigentum. Eigentum konnte man damals an Gegenständen, nicht jedoch an geistiger Leistung haben. So konnte man zum Beispiel Eigentum an einem Buch, nicht jedoch an seinem Inhalt haben. Da man damals an geistiger Leistung kein Eigentum haben konnte, konnte man sie auch nicht veräußern. Deshalb verfügten die Menschen, die überwiegend geistige Leistungen erbrachten, indem sie zum Beispiel Bücher schrieben oder Musik machten, in der Regel über kein geregeltes Einkommen. Um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können, waren sie auf Freunde und Gönner angewiesen, die sie finanzierten.

 

Auch im Mittelalter kannte man noch kein geistiges Eigentum. In den Klöstern des Mittelalters wurde organisiert abgeschrieben und kopiert, wie zum Beispiel Umberto Eco in „Der Name der Rose“ sehr anschaulich zeigt. Als in der Mitte des 15. Jahrhunderts der Buchdruck durch Johannes Gutenberg erfunden wurde, änderte sich daran nichts. Es war weiterhin erlaubt, Werke nachzudrucken.

 

Das änderte sich für den Buchdruck ab dem ausklingenden 15. Jahrhundert. In immer mehr europäischen Staaten wurden Anfang des 16. Jahrhunderts Druckprivilegien verliehen. Bei diesen Druckprivilegien handelte es sich allerdings primär um Gewerbemonopole, die dem Schutz der Verleger dienten. Der Einsatz von orthografiekundigen Korrektoren und Kastigatoren war teuer. Verlage, die diese Kosten vermeiden konnten, indem sie Werke einfach nachdruckten, erschlichen sich einen Wettbewerbsvorteil, den man durch das Verleihen von Druckprivilegien vermeiden wollte. Diese Neuerungen trafen allerdings nur auf Bücher zu. In der Kunst hatte man immer noch keine Bedenken, sich mit fremden Federn zu schmücken. So war es z.B. noch im 17. Jahrhundert üblich, dass Künstler wie Rembrandt die Werke ihrer Schüler mit ihrer eigenen Signatur versahen und dann auf eigene Rechnung verkauften. So kommt es, dass Kunsthistoriker heute noch regelmäßig rätseln, ob es sich bei bestimmten Werken Rembrandts um Originale oder sehr gelungene Schülerarbeiten handelt.

 

Im 18. Jahrhundert entstanden dann in England und Frankreich die ersten Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums. Ende des 19. Jahrhunderts verabschiedete der Norddeutsche Bund ein Gesetz betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken. Wenig später wurde dieses Gesetz vom neu gegründeten Deutschen Reich übernommen. Dass der Urheberrechtsschutz nun langsam konkrete Formen annahm, kann man unter anderem daran erkennen, dass sich Anfang des 20. Jahrhunderts der deutsche Komponist Richard Strauss für die Rechte seines Berufsstandes engagierte. Er setzte sich dafür ein, dass Komponisten von ihrer Arbeit leben konnten und an den Einnahmen von Aufführungen ihrer Musik beteiligt wurden. Unter anderem seinem Engagement ist die Gründung der Anstalt für musikalische Aufführungsrechte (AFMA) zu verdanken, die ein Vorläufer der heutigen GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) war.

 

1965 ersetzte dann das deutsche Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz - UrhG) seine verschiedenen Vorgänger. Nach diesem Gesetz genießen die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst Schutz für ihre Werke. Damit wurde das Fundament für das heute noch in Deutschland gültige Urheberrecht gelegt. Mit diesem Gesetz wurde ein Interessensausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Urheber und den berechtigten Belangen des Gemeinwohls geschaffen. So gestattete dieses Gesetz zum Beispiel in vielen Fällen die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Schulen. Weiterhin begrenzte dieses Gesetz den Schutz des Urhebers von wissenschaftlichen Werken, um den Fortschritt von Wissenschaft und Forschung zu fördern: „Nach der Rechtsprechung ist die Form eines Werkes urheberrechtsschutzfähig, nicht aber der Inhalt eines Werkes. Damit sind vor allem Gedanken, Ideen, Theorien etc. nicht urheberrechtlich schutzfähig. Das heißt: unabhängig davon, wie innovativ eine wissenschaftliche Erkenntnis oder wie großartig eine wissenschaftliche Theorie ist, kann diese jeweils nicht als urheberrechtliches Werk geschützt werden. Urheberrechtsschutz genießen kann der Urheber lediglich für die Verkörperung der Erkenntnis oder Theorie in einer bestimmten Ausdrucksform (vor allem der Sprache).“ (vgl. Prof. Dr. jur. Petra Buck-Heeb, Urheberrecht in digitalisierter Wissenschaft und Lehre, Hannover, 2006). 

 

Dem gegenüber werden die Urheber von Werken der Literatur und Kunst wesentlich stärker geschützt. Hier wurden der Schutz des Künstlers und sein berechtigtes Interesse, von seiner Arbeit leben zu können, schwerer gewichtet als das Interesse der Allgemeinheit. Unter anderem deshalb, weil dieser Schutz mit der zunehmenden Digitalisierung von Medien immer schwerer wurde, verpflichtete die EU ihre Mitliedsstaaten 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft.

 

Um die von der EU gesetzte Frist zur Umsetzung zu erfüllen, wurden 2003 in Deutschland zunächst die zwingenden Vorgaben der EU zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft umgesetzt. Man nannte dies den „Ersten Korb“. Fragestellungen, die über die Vorgaben der EU hinausgingen, wollte man später in einem „Zweiten Korb“ angehen. Das wichtigste Ergebnis dieses Ersten Korbes war, dass forthin das Knacken eines Kopierschutzes verboten war. Das bedeutete zum Beispiel, dass es nun verboten war, die Musik von der selbst gekauften, kopiergeschützten Musik-CD in MP3s zu konvertieren, um sie später in seinen MP3-Player zu laden. Weiterhin war das Kopieren von offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlagen rechtswidrig. Darunter verstand der Gesetzgeber zum Beispiel das Kopieren von Musik und Filmen, bei denen der Kopierschutz umgangen worden war. Insbesondere sollte damit die Nutzung von illegalen Tauschbörsen im Internet unterbunden werden.

 

2006 beschloss die Bundesregierung den „Zweiten Korb“, der im Januar 2008 in Kraft getreten ist. Danach ist nun auch das rechtswidrige Nutzen legal hergestellter Privatkopien verboten. Das bedeutet, dass man Musik von CDs ohne Kopierschutz, die verbotenerweise im Internet zur Verfügung gestellt werden, nicht kopieren darf. Weiterhin trägt der Zweite Korb dafür Sorge, dass die Schöpfer von urheberrechtlich geschützten Werken für ihre Arbeit entlohnt werden. Hier sieht der Zweite Korb zwei alternative Systeme vor: Einerseits sollen die Urheber ihre Werke selber vermarkten können. Über Digital-Rights-Management-Systeme (DRMS) soll dann dafür gesorgt werden, dass die einmal aus den Händen gegebene Kopie nicht weiter vervielfältigt wird. Alternativ soll eine pauschale Vergütung auf Geräte (z.B. PCs) und Speichermedien (z.B. CDs) erhoben werden, die den Urhebern zu Gute kommt, die nicht mit DRMS arbeiten.

 

Möglicherweise wird bald ein Referentenentwurf zum „3. Korb“ des Urheberrechtsgesetzes vom Bundesjustizministerium vorgelegt. Die Modifizierung gilt als notwendig, um das Urheberrecht an das digitale Zeitalter und die neuen technischen Möglichkeiten anzupassen und einen Interessenausgleich zwischen Werkschöpfern, Werkvermittlern und Werknutzern herzustellen. Zudem wird darüber diskutiert, die Regelungen zum Urheberrecht auf internationaler Ebene zu vereinheitlichen. In der Diskussion war zuletzt der Gesetzesentwurf ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement), ein internationales Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen. In vielen Ländern formierten sich jedoch auch Gegenbewegungen, welche die Freiheit des Internets bedroht sahen. Befürchtet wurde u.a. eine Zensur des Internets und gravierende Auswirkungen auf den Datenschutz und das Fernmeldegeheimnis. Ob ACTA sich daher international tatsächlich durchsetzen kann und durch eine Ratifizierung völkerrechtlich bindend wird, ist derzeit offen.

 

Hinweis: Text nach einer Vorlage von Markus Niederastroth.


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