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Das Urheberrechtsgesetz in Deutschland

§ 1 Allgemeines

 

Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.

 

§ 2 Geschützte Werke

 

(1) Zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören insbesondere:

  1. Sprachwerke wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme;
  2. Werke der Musik;
  3. Pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst;
  4. Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst, der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke;
  5. Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden;
  6. Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden;
  7. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen. 

(2) Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen.

 

Das gesamte Urheberrechtsgesetz ist nachlesbar unter www.urheberrecht.org

 

 

Raubkopieren im Straf- und Zivilrecht

(nach Rechtsanwalt Dr. Andreas Dustmann, Kanzlei Boehmert & Boehmert, 2005)

 

Die strafrechtlichen Vorschriften (§§ 106 ff. Urheberrechtsgesetz) stellen die vorsätzliche Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten unter Strafe. Das mögliche Strafmaß reicht von einer Geldstrafe bis zur Verhängung einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

 

Für den Fall einer gewerbsmäßig begangenen Urheberrechtsverletzung sieht das Strafgesetzbuch sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren vor. Gewerbsmäßig handelt dabei jeder, der sich durch die wiederholte Begehung von Urheberrechtsverletzungen eine Einnahmequelle von einiger Dauer verschaffen möchte.

 

Die zivilrechtlichen Vorschriften erlauben es den Rechteinhabern, gegen die Verursacher von Rechtsverletzungen vorzugehen. Dies geschieht meist in Form von Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und/oder durch die Einleitung von zivilrechtlichen Klageverfahren. Das Interesse der Rechteinhaber konzentriert sich insbesondere auf Unterlassung und Schadensersatz, oft gekoppelt mit dem Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke und/oder deren Vorrichtungen.

 

Um welche Summen geht es bei zivilrechtlichen Klagen? Angenommen, man kann Herrn X nachweisen, dass er illegal 1.000 DVDs gebrannt hat, dann könnte der Rechteinhaber von Herrn X für jede Kopie Schadensersatz in Form einer Lizenzgebühr verlangen. Deren Höhe wird auf der Grundlage des Händlerabgabepreises ermittelt, der bei aktuellen DVD-Titeln bei mindestens zwölf Euro liegt. Dadurch ergibt sich eine Schadensersatzforderung in Höhe von 12.000 Euro. Keine Rolle spielt dabei, ob Herr X die 1.000 Kopien auch tatsächlich verkaufen konnte. Ferner können auf Herrn X Anwalts- und Gerichtskosten in Höhe von mehreren Tausend Euro zukommen.

 

Noch höher wäre die Schadensersatzsumme, wenn es sich um Verkäufe aktueller Kinofilme handelt, die noch gar nicht im DVD-Handel erschienen sind. Hier kann der Rechteinhaber nämlich mit Erfolg argumentieren, dass die für die Schadensersatzberechnung anzusetzende Lizenzgebühr um ein Vielfaches höher ist. Denn würde ein Rechteinhaber einem DVD-Hersteller eine Lizenz für den Vertrieb von DVDs während der Kinoauswertung erteilen, so könnte er sicherlich ein Vielfaches des üblichen Preises fordern. Gleiches gilt für das illegale Online-Angebot von Kinofilmen: Hier kann die Schadensersatzforderung für einen einzigen (!) Film durchaus einen sechsstelligen Betrag ausmachen.


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